Überblick:

Anforderung an Kleinkläranlagen 2020

ACHTUNG:

Seit März gilt für Kleinkläranlagen die  neue Abwasserverordnung 2020 mit zahlreichen Neuregelungen. Erfahren Sie hier, worauf es ankommt:

1. Für Kleinkläranlagen existieren eine Vielzahl von verschiedenen Vorschriften. Selbst den Experten der Branche fällt es schwer, sich hier den richtigen Durchblick zu behalten. Deshalb gibt dieser Artikel einen leicht verständlichen (soweit möglich) Überblick, mit der Möglichkeit, sich in weiteren verlinkten Artikeln weiter in das Thema zu vertiefen.

Zur Einteilung der Vorschriften kann unterschieden werden in europäische Vorschriften und nationalen Vorschriften, die fast alle zu beachten sind.
Die europäischen Vorschriften betreffen vornehmlich den Handel des Produktes, welcher meist auf einer  CE-Kennzeichnung basiert, für welche die Hersteller umfangreiche [Link3] Prüfungen durchführen müssen.

Die deutschen Vorschriften betreffen vornehmlich die Verwendung der Kleinkläranlagen.
In den letzten Jahren und Monaten haben sich zahlreiche Regelwerke geändert. Erfahren Sie hier die wichtigsten Informationen zur aktuellen Lage.

An dieser Stelle muss ich darauf hinweisen, dass ich kein Rechtsanwalt bin und keine Rechtsberatung durchführe. Die hier veröffentlichten Inhalte beruhen auf langjährigen Erfahrungen und Erkenntnisse aus zahlreichen Fachgremien, Kongressen, sowie Experten-Gesprächen aus meiner alltäglichen Praxis.

Seit vielen Jahren gibt/ gab es für die Verwendung von Bauprodukten in Deutschland die allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen (abZ) des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBt). Diese wurden zum Beispiel bei den Kleinkläranlagen bis 2016 für jeden Anlagentyp einzeln durch das DIBt geprüft und erstellt. Das heißt, für jede zugelassene Kleinkläranlage gab es in Deutschland eine abZ. Hier wurden für Kleinkläranlagen vor allem Anforderungen an Mindestqualität in Form von Klassen und Dimensionierungsregeln durch die Zulassungsgrundsätze festgelegt, sowie Regelungen für Installation, Betrieb und Wartung.

Seit 2016 dürfen jedoch wegen einem  EuGH-Urteil C-100/13 von 2014 keine allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen mehr ausgestellt werden, da diese als Behinderung des freien Warenverkehrs angesehen wurden. Deshalb traten neue Regelungen in Kraft.

Nach der nun im März 2020 neu erschienen Abwasserverordnung können nun die Einhaltung der Anforderungen einer freiwilligen Herstellererklärung entnommen werden. Ziel der neuen Freiwilligen Herstellererklärung ist es, wie vorher in den DIBt Zulassungen (abZ), die Anforderungen für den deutschen Markt für eine Kleinkläranlage zu beschreiben. Darin enthalten sind neben der Reinigungswirkung, welche in 5 Klassen unterteilt wird auch die Anforderungen an Einbau, Betrieb und Wartung. Zu den Details hierzu verweist die neue Abwasserverordnung auf das DWA Arbeitsblatt A-221.


Diese Freiwilligen Herstellererklärungen stellen nun keine systematisch geforderten Handelsbarrieren dar, sondern werden freiwillig der zuständigen Behörde angeboten, damit diese leicht prüfen kann, ob die Bedingungen für die jeweilige Verwendung der Kleinkläranlage vor Ort erfüllt sind.

Zudem stellt die Abwasserverordnung sicher, dass Kleinkläranlagen nach der Normversion DIN EN 12566-3 oder -6 in der Version von 2013 geprüft sein müssen. Für viele Hersteller dürfte es schwer sein, diese Anforderungen zu erfüllen, da die meisten Kleinkläranlagen nach den veralteten Normversionen von 2005 beziehungsweise 2009 geprüft wurden.